Magazin up date

Magazin up date 04/2019

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Wer immer tut, was er schon kann, bleibt immer das, was er schon ist!

 

Diese Worte Henry Fords nehmen wir uns gerne zu Herzen und wollen nicht nur das tun, was wir bereits können. Wir wollen uns verändern, mit der Zeit gehen und uns neu entwickeln, damit wir nicht das bleiben, was wir schon sind. Wir möchten weiterhin für Sie als Verrechnungsstelle interessant bleiben und Sie z. B. in unserem up date über uns und unser Unternehmen informieren, denn auch im neuen Jahr stehen Neuerungen an: Lassen Sie sich überraschen, es wird sich lohnen.

 

Getreu unserem Moto „Slow ist das neue Fast, Green das neue Black und Eco das neue Cool“ haben wir erste Schritte für den Umweltschutz getan, denn für uns war ökologische Verantwortung und nachhaltiges Handeln schon immer ein Thema. Wir kompensieren CO2 über atmosfair und versenden unseren Briefverkehr CO2-neutral. Auch in unserem Neubau haben wir auf die Umwelt geachtet und auf Öko-Strom gesetzt. Mit unserer Kunden-Aktion: „Sparen Sie Papier!“ haben wir zusätzlich Sie mit ins Boot genommen und bewegten bereits zahlreiche Kunden dazu, ihre Arztjournale und Rechnungsduplikate auf „Online“ umzustellen.
Konnten wir auch Sie schon davon begeistern?

 

Aber nicht nur die Umwelt war uns in diesem Jahr ein besonderes Anliegen. Wir wollten wie immer auch für unsere Mitarbeiter etwas tun und haben unser „BGM-Programm“ gestartet. Gesundheit, Sport und Ernährung sind hier die Schlüsselbereiche, denn nur wer gesunde und motivierte Mitarbeiter hat, kann auch gute Arbeit nach Außen tragen.

 

Begonnen hat das Ganze mit einem Obstkorb auf jeder Büroetage, weitere Angebote folgten: Kurse für Yoga, Pilates und Lauftraining, die sogar von sportlichen Mitarbeitern selbst übernommen wurden. Gekrönt wurde das Ganze von einem Firmenlauf in Radolfzell, an dem erfreulich viele Mitarbeiter teilnahmen. Zum Thema gesunde Ernährung und Kochen boten wir unseren Mitarbeitern einen mehrwöchigen Abendkurs in unseren Räumen in Radolfzell an.

 

Natürlich setzen wir uns auch für junge Leistungssportler ein und möchten diese auf ihrem Weg unterstützen: Kathrin Reischmann und Johanna Siebler sind zwei dieser Sportlerinnen. Zu beiden und ihren jeweiligen Sportarten finden Sie hinten in diesem Heft nähere Informationen.

 

Und nun: Schalten Sie in den Weihnachtsmodus und halten Sie inne, damit Sie in der Folge mit neuem Elan ins neue Jahr starten können! Draußen pfeift der kalte Wind – dafür ist es drinnen wohlig warm, Gebäck- und Bratenduft liegen in der Luft… Visualisieren Sie!

 

Einen letzten Satz möchten wir Ihnen noch mit auf den Weg geben: „Zusammenkommen ist ein Beginn, Zusammenbleiben ein Fortschritt und Zusammenarbeiten ein Erfolg!“ Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrer Praxis und wünschen Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Mitarbeitern schöne Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr 2020.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Manfred Reiss
Geschäftsführer
Michael Reiss
Geschäftsführer

 


Aus dem Inhalt

 


Auswechseln von Aufbauelementen (Abutments):
GOZ-Nr. 9040, 9050, 9060 oder analog?

 

Im Kontext mit dem Auswechseln von Aufbauelementen (Abutments) bei zweiphasigen Implantatsystemen stehen im Teil K der GOZ (Implantologische Leistungen) die nachfolgenden Gebührenpositionen als Berechnungsgrundlage zur Verfügung:
 

GOZ- Nr.
9040

 

Leistungsbeschreibung
Freilegen eines Implantats und Einfügen eines oder mehrerer Aufbauelemente (z. B. eines Gingivaformers) bei einem zweiphasigen Implantatsystem

 

Berechnungsfähig

  • für das Freilegen eines Implantates und Einfügen eines oder mehrerer Aufbauelemente (z. B. eines Gingivaformers)
  • je Implantat

 

GOZ- Nr.
9050

 

Leistungsbeschreibung
Entfernen und Wiedereinsetzen sowie Auswechseln eines oder mehrerer Aufbauelemente bei einem zweiphasigen Implantatsystem während der rekonstruktiven Phase

 

Berechnungsfähig

  • für das Entfernen und Wiedereinsetzen eines oder mehrerer Aufbauelemente, z. B.: Abutment / Abutmentteile / Gingivaformer / Abdruckpfosten
  • während der rekonstruktiven Phase
    – bei der Erstversorgung mit Implantaten
    – bei der Erneuerung einer Suprakonstruktion
  • auch in der Eingliederungssitzung (z. B. Gingivaformer gegen Abutment austauschen)
  • höchstens dreimal je Implantat und höchstens einmal je Sitzung (je Implantat)

 

GOZ- Nr.
9060

 

Leistungsbeschreibung
Auswechseln von Aufbauelementen (Sekundärteilen) im Reparaturfall

 

Berechnungsfähig

  • für das Auswechseln von Aufbauelementen im Reparaturfall:
    – Implantataufbau / Implantatpfosten / Abutment
    – Befestigungsschrauben
    – Abutment- und Koronalverschraubungen
  • je Implantat

 

Wechselvorgänge beim Freilegen eines zweiphasigen Implantats
Das erste Einfügen von Aufbauelementen (z. B. eines Gingivaformers) bei einem zweiphasigen Implantatsystem erfolgt unmittelbar nach der chirurgischen Freilegung in der gleichen Sitzung. Weil die Freilegung und das Einfügen eines oder mehrerer Aufbauelemente Leistungsbestandteile der GOZ-Nr. 9040 sind, kann in dieser Sitzung die GOZ-Nr. 9050 für dasselbe Implantat nicht berechnet werden.

 

Wechselvorgänge während der rekonstruktiven Phase
Nachdem das Implantat freigelegt und mit einem Gingivaformer versorgt wurde, beginnt (i.d.R.) in der nächsten Sitzung die sogenannte „rekonstruktive Phase“, d.h. die Versorgung mit einem entsprechenden definitiven Zahnersatz. Aufgrund von Abformmaßnahmen und Einproben sind in dieser Phase Wechselvorgänge (Gingivaformer gegen Abformpfosten, Abutments, o. Ä.) notwendig, die eine Berechnung der GOZ-Nr. 9050 auslösen. Diese Leistungs-Nr. ist in der rekonstruktiven Phase insgesamt höchstens dreimal je Implantat berechenbar, unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der erbrachten Wechselvorgänge in der jeweiligen Sitzung. Die rekonstruktive Phase mit mehreren Behandlungsschritten endet mit der definitiven Eingliederung des endgültigen Zahnersatzes.

 

Besonderheit bei Wechselvorgängen vor der rekonstruktiven Phase
Das Entfernen und Wiedereinsetzen oder der Austausch eines Gingivaformers in dem Zeitraum nach Freilegung eines Implantats (GOZ-Nr. 9040) und vor dem Beginn der rekonstruktiven Phase ist in den Leistungsbeschreibungen der GOZ nicht geregelt, gegebenenfalls sind sogar mehrere Wechselvorgänge (in unterschiedlichen Sitzungen) eines Abutments zur Verbesserung des Emergenzprofils der Gingiva erforderlich. Diese Wechselvorgänge sind nicht nach der GOZ-Nr. 9050, sondern gemäß § 6 Abs. 1 GOZ analog zu berechnen. Zur Ermittlung einer entsprechenden Analogposition bietet der DAISY-AnalogieRechner® eine wertvolle Unterstützung.

 

Besonderheiten bei Wechselvorgängen in der Eingliederungssitzung
Die Leistung nach der GOZ-Nr. 9050 ist auch in der Eingliederungssitzung von Suprakonstruktionen (Kronen, Brückenanker, Teleskopkronen u. a.) berechnungsfähig, wenn z. B. ein Gingivaformer gegen ein definitives Abutment ausgetauscht wird.

 

Beispiel A

 

Weil im Beispiel A vor der unmittelbaren Eingliederung der Primärkrone ein Wechselvorgang stattfindet, kann die GOZ-Nr. 9050 berechnet werden.

 

Beispiel B

 

Im Beispiel B kann die GOZ-Nr. 9050 nicht berechnet werden, weil in der Eingliederungssitzung kein Wechselvorgang eines Aufbauelementes durchgeführt wurde und das „Abutment“ in diesem Fall das Primärteil einer Teleskopkrone darstellt. Die Eingliederung einer Primärteleskopkrone auf einem natürlichen Zahn oder auf einem Implantat ist Leistungsbestandteil der GOZ-Nr. 5040 und löst keine separate Berechnung aus. Da das alleinige Entfernen eines Abutments in den Leistungsbeschreibungen der GOZ nicht existiert, ist es vertretbar, diesen Vorgang gemäß § 6 Abs. 1 GOZ analog zu berechnen.

 

Besonderheiten bei Wechselvorgängen im Reparaturfall
Das Auswechseln von Aufbauelementen (Sekundärteilen) im Reparaturfall ist nach der GOZ-Nr. 9060 je Sitzung und je Implantat einmal berechnungsfähig und zwar ungeachtet der Anzahl der Aufbauelemente die tatsächlich ausgewechselt werden.

 

Auch wenn bei einigen Implantatsystemen mehrere Aufbauelemente zu einer funktionellen Einheit zusammengefügt werden, zum Beispiel bei dem IMZ-Implantatsystem (Titaninsert, intramobiler Connector, zentrale Verschlussschraube) kann die GOZ-Nr. 9060 (bzw. 9050) trotzdem nur einmal je Implantat und Sitzung berechnet werden. Weil der Zeitaufwand bei derartigen Systemen erheblich höher sein kann, ist eine angemessene Vergütung der GOZ-Nr. 9060 nur mit einer entsprechenden Honorarvereinbarung nach § 2 Abs. 1 und 2 GOZ zu erzielen!

 

Das Entfernen einer intraimplantär frakturierten Schraube eines Implantataufbaus ist in der GOZ nicht beschrieben. Diese ggf. extrem zeitaufwendige selbstständige Maßnahme kann gemäß § 6 Abs. 1 GOZ analog berechnet werden. Wird in diesem Zusammenhang ein Implantataufbau ausgetauscht, kann neben der Analogleistung die GOZ-Nr. 9060 berechnet werden.

Besonderheiten bei Wechselvorgängen im Kontext mit einer PZR (Mundhygiene)
Das Abnehmen und Wiederbefestigen von Implantataufbauten zum Zweck der Reinigung nach der rekonstruktiven Phase ist in der GOZ ebenfalls nicht beschrieben. Diese selbstständige Maßnahme kann gemäß § 6 Abs. 1 GOZ analog berechnet werden.

 

Berechnung von Materialkosten neben den GOZ-Nrn. 9040, 9050 und 9060
Gemäß den allgemeinen Bestimmungen der GOZ – Teil K (Absatz 2) sind die bei den Leistungen nach Abschnitt K verwendeten Implantate, Implantatteile (Abutments) gesondert berechnungsfähig.

Implantatgetragene Versorgungen (Suprakonstruktionen) bei Versicherten der GKV
Suprakonstruktionen gehören in folgenden Ausnahmefällen zur Regelversorgung:
a) bei zahnbegrenzten Einzelzahnlücken, wenn keine parodontale Behandlungsbedürftigkeit besteht, die Nachbarzähne kariesfrei und nicht überkronungsbedürftig bzw. überkront sind sowie
b) bei atrophiertem zahnlosen Kiefer

 

In diesen Fällen erfolgt die Abrechnung der Suprakonstruktion nach dem Bema auf dem HKP Teil 1. Liegt kein Ausnahmefall gemäß ZE-Richtlinie Nr. 36 vor, erfolgt die Abrechnung als andersartige Versorgung nach der GOZ auf HKP Teil 2.

 

Gemäß § 28 Abs. 2 SGB V gehören implantologische Leistungen nach den GOZ-Nrn. 9000 ff. (z. B. Implantatinsertion, Freilegung eines Implantats, Auswechseln von Aufbauelementen, o. ä.) nicht zur vertragszahnärztlichen Versorgung und können deshalb nicht zu Lasten einer gesetzlichen Krankenkasse abgerechnet werden. Die Berechnung erfolgt als Privatleistung.

 

Privatvereinbarung

 

Grundsätzlich gilt, dass vor der Erbringung von außervertraglichen Leistungen und ggf. Begleitleistungen eine schriftliche Privatvereinbarung gemäß § 8 Abs. 7 BMV-Z zwischen dem Zahnarzt und dem Zahlungspflichtigen zu treffen ist, z. B.:

 

Sylvia Wuttig, B.A.
Geschäftsführende Gesellschafterin
DAISY Akademie + Verlag GmbH

 


Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:
Zahnhygiene bei Kindern

 

Ab 01. Juli 2019 können Kinder unter drei Jahren von neuen zahnärztlichen Präventionsleistungen profitieren. Für Kleinkinder ab dem 6. bis zum vollendeten 33. Lebensmonat wurden folgende neue Leistungen in den BEMA aufgenommen:

 

FU 1 – Zahnärztliche Früherkennungsuntersuchung eines Kindes v. 6. bis zum vollend. 33. Lebensmonat
jeweils eine:

  • FU 1a – Früherkennungsuntersuchung vom 6. bis zum vollendeten 9. Lebensmonat
  • FU 1b – Früherkennungsuntersuchung vom 10. bis zum vollendeten 20. Lebensmonat
  • FU 1c – Früherkennungsuntersuchung vom 21. bis zum vollendeten 33. Lebensmonat

 

Der Abstand zwischen zwei Untersuchungen muss mindestens vier Monate betragen. Neben der BEMA-Nr. FU 1 kann eine Leistung nach BEMA-Nr. 01 in demselben Kalenderhalbjahr nicht abgerechnet werden. Im folgenden Kalenderhalbjahr kann die Leistung nach der BEMA-Nr. 01 frühestens vier Monate nach der Früherkennungsuntersuchung abgerechnet werden. Im Zusammenhang mit der BEMA-Nr. FU 1 kann eine Leistung nach BEMA-Nr. Ä1 nicht abgerechnet werden.

 

FU Pr – Praktische Anleitung der Betreuungspersonen zur Mundhygiene beim Kind
Eine Leistung nach der BEMA-Nr. FU Pr ist nur im Zusammenhang mit einer Leistung nach der BEMA-Nr. FU 1 abrechenbar. Für Kinder ab dem 6. bis zum vollendeten 72. Lebensmonat wurde folgende neue Leistung in den BEMA aufgenommen:

 

FLA – Fluoridlackanwendung zur Zahnschmelzhärtung
Die Leistung umfasst die Anwendung von Fluoridlack zur Zahnschmelzhärtung einschließlich der Beseitigung von sichtbaren weichen Zahnbelägen und der relativen Trockenlegung der Zähne.

 

Die Leistung nach Nr. FLA kann zweimal je Kalenderhalbjahr abgerechnet werden. Lt. Richtlinie ist für Kinder ab dem 34. Lebensmonat die zweimalige Abrechnung je Kalenderhalbjahr bei einem hohen Kariesrisiko möglich. Ein hohes Kariesrisiko wird durch die folgenden Werte für kariöse, wegen Karies entfernte und gefüllte Zähne angezeigt:

 

Alter bis:
3 Jahre: dmf-t > 0
4 Jahre: dmf-t > 2
5 Jahre: dmf-t > 4
6 Jahre: dmf-t > 5

 

Für Kinder ab dem 34. bis zum vollendeten 72. Lebensmonat wurden die bisherigen drei Früherkennungsuntersuchungen nach der BEMA-Nr. FU in die BEMA-Nr. FU 2 überführt und neu gefasst:

 

FU 2 – Zahnärztliche Früherkennungsuntersuchung eines Kindes v. 34. bis zum vollend. 72. Lebensmonat
Innerhalb dieses Zeitraums können drei zahnärztliche Früherkennungsuntersuchungen erfolgen. Der Abstand zwischen diesen Untersuchungen muss mindestens zwölf Monate betragen. Neben einer Früherkennungsuntersuchung nach der BEMA-Nr. FU 2 kann eine Leistung nach der BEMA-Nr. 01 in demselben Kalenderhalbjahr nicht abgerechnet werden. Im folgenden Kalenderhalbjahr kann die Leistung nach der BEMA-Nr. 01 frühestens vier Monate nach Erbringung der Früherkennungsuntersuchung abgerechnet werden.

 

Im Zusammenhang mit einer Früherkennungsuntersuchung nach der BEMA-Nr. FU 2 kann eine Leistung nach der BEMA-Nr. Ä 1 nicht abgerechnet werden. Der Abstand zwischen einer Leistung nach der BEMANr. FU 1 und einer Leistung nach BEMA-Nr. FU 2 beträgt mindestens vier Monate. Aufgrund der Einführung der neuen Leistungen wurden die Abrechnungsbestimmungen zu den BEMA-Nrn. 01, 174 a, 174 b und IP4 angepasst. Die Abrechnung der BEMA-Nr. IP 4 ist ausschließlich ab dem 6. Lebensjahr und bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres einmal je Kalenderhalbjahr bzw. bei Versicherten mit hohem Kariesrisiko zweimal je Kalenderhalbjahr möglich. Neben den Leistungen nach BEMA-Nrn. 174 a und 174 b können am selben Tag erbrachte Leistungen nach BEMA-Nrn. IP 1. IP 2, FU 1 und FU 2 nicht abgerechnet werden.

 

Die BEMA-Nr. 01 kann neben einer Leistung nach BEMA-Nr. FU 1 oder Nr. FU 2 in demselben Kalenderhalbjahr nicht abgerechnet werden. Im folgenden Kalenderhalbjahr kann eine Leistung nach BEMA-Nr. 01 frühestens vier Monate nach Erbringung der BEMA-Nr. FU 1 oder der BEMANr. FU 2 abgerechnet werden.

 

Quelle: KZV Baden-Württemberg

 


Analogabrechnung: Nur mit Zustimmung des Unfallversicherungsträgers

 

Ständige Gebührenkommission hält die UV-GOÄ aktuell
Die UV-GOÄ wird von einer „Ständigen Gebührenkommission“ auf dem neuesten Stand gehalten, die für die Festlegung, Einordnung und Bewertung von Leistungen, die im Leistungs- und Gebührenverzeichnis nicht enthalten sind zuständig ist. Außerdem kümmert sie sich um die Auslegung und Weiterentwicklung des Leistungsund Gebührenverzeichnisses. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang z. B. die völlige Überarbeitung der Gebührennummern für anästhesiologische Leistungen.

 

Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Arbeit der Ständigen Gebührenkommission ist der § 52 des Vertrages gem. § 34 Abs. 3 SGB VII zwischen den Unfallversicherungsträgern und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.

 

Beschlüsse der Ständigen Gebührenkommission
Die Vertragspartner haben sich im § 52 außerdem dazu verpflichtet, Beschlüsse der Gebührenkommission bekanntzugeben. Dies geschieht regelmäßig u. a. im Deutschen Ärzteblatt.

 

Kein Alleingang bei der Analogabrechnung
Ärzten ist es nur in Ausnahmefällen gestattet Leistungen, die im Gebührenverzeichnis der UV-GOÄ nicht aufgeführt sind, analog abzurechnen. Zuvor ist stets die Einwilligung bzw. Kostenzusage des jeweiligen Unfallversicherungsträgers einzuholen.

 

Empfehlung
Es reicht eine kurze E-Mail an den jeweiligen Unfallversicherungsträger, in der die im Gebührenverzeichnis nicht aufgenommene Leistung beschrieben und eine analoge Leistungsziffer für die Abrechnung dieser Leistung vorgeschlagen wird. Die Antwort des UV-Trägers wird vermutlich ebenfalls auf schriftlichem Weg erfolgen, so dass man sich im Fall einer Rechnungs-Beanstandung ggf. darauf berufen kann.

 

Analogabrechnung von Laborleistungen ist unproblematisch
Wird eine Laborleistung erbracht, die im Gebührenverzeichnis nicht aufgeführt ist, so kann diese völlig unkompliziert unter Voranstellen eines „A“ vor die jeweilige Leistungsziffer erfolgen. Grund hierfür sind die „Allgemeinen Bestimmungen“ vor Abschnitt M der UV-GOÄ, 8.:

 

„Für die analoge Abrechnung einer nicht aufgeführten selbständigen Laboruntersuchung ist die nach Art, Kosten- und Zeitaufwand zutreffendste Gebührennummer aus den Abschnitten M II bis M IV zu verwenden. In der Rechnung ist diese Gebührennummer durch Voranstellen des Buchstabens „A“ als Analogabrechnung zu kennzeichnen.“

 

CAVE: Die analoge Gebührennummer darf nicht aus dem Abschnitt M I ausgewählt werden, sondern ausschließlich aus den Abschnitten M II bis M IV!

 


Endlich eine gerechte Honorierung! Bundesrat stimmt höherer Vergütung der ärztlichen Leichenschau zu

 
Änderung der GOÄ tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft
Im letzten Newsletter berichteten wir davon, dass den Ärzten in einem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) eine höhere Vergütung für die ärztliche Leichenschau in Aussicht gestellt wurde. Am 20. September 2019 wurde der „Fünften Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Ärzte“ durch den Bundesrat zugestimmt.

 

Das sind die neuen GOÄ-Nummern ab dem 01.01.2020:

 

GOÄ-Nr.
100
Leistungstext
Untersuchung eines Toten und Ausstellung einer vorläufigen Todesbescheinigung gemäß landesrechtlicher Bestimmungen, gegebenenfalls einschließlich Aktenstudium und Einholung von Auskünften bei Angehörigen, vorbehandelnden Ärzten, Krankenhäuser und Pflegediensten (Dauer mindestens 20 Minuten), gegebenenfalls einschließlich Aufsuchen (vorläufige Leichenschau). Dauert die Leistung nach Nummer 100 weniger als 20 Minuten (ohne Aufsuchen), mindestens aber 10 Minuten (ohne Aufsuchen) sind 60 Prozent der Gebühr zu berechnen
Punktzahl
1898
Honorar (ohne Gewähr)
110,51 €

 

GOÄ-Nr.
101
Leistungstext
Eingehende Untersuchung eines Toten und Ausstellung einer Todesbescheinigung, einschließlich Angaben zu Todesart und Todesursache gemäß landesrechtlicher Bestimmungen, gegebenenfalls einschließlich Aktenstudium und Einholung von Auskünften bei Angehörigen, vorbehandelnden Ärzten, Krankenhäuser und Pflegediensten (Dauer mindestens 40 Minuten), gegebenenfalls einschließlich Aufsuchen (eingehende Leichenschau). Dauert die Leistung nach Nummer 101 weniger als 40 Minuten (ohne Aufsuchen), mindestens aber 20 Minuten (ohne Aufsuchen) sind 60 Prozent der Gebühr zu berechnen
Punktzahl
2844
Honorar (ohne Gewähr)
165,77 €

 

GOÄ-Nr.
102
Leistungstext
Zuschlag zu den Leistungen nach den Nummern 100 oder 101 bei einer Leiche mit einer dem Arzt oder der Ärztin unbekannten Identität und/oder besonderen Todesumständen (zusätzliche Dauer mindestens 10 Minuten)
Punktzahl
474
Honorar (ohne Gewähr)
27,63 €

 

GOÄ-Nr.
106
Leistungstext
Entnahme einer Körperflüssigkeit bei einem Toten
Punktzahl
150
Honorar (ohne Gewähr)
8,74 €

 

GOÄ-Nr.
107
Leistungstext
Bulbusentnahme bei einem Toten
Punktzahl
250
Honorar (ohne Gewähr)
14,57 €

 

GOÄ-Nr.
108
Leistungstext
Hornhautentnahme aus einem Auge bei einem Toten
Punktzahl
230
Honorar (ohne Gewähr)
13,41 €

 

GOÄ-Nr.
109
Leistungstext
Entnahme eines Herzschrittmachers bei einem Toten
Punktzahl
220
Honorar (ohne Gewähr)
12,82 €

 

Keine Faktorerhöhung, nur einfacher Gebührensatz möglich:
„Die Leistungen nach den Nummern 100 und 101 sowie der Zuschlag nach Nummer 102 sind nur mit dem einfachen Gebührensatz berechnungsfähig.“

 

Ausschlussbestimmungen beachten:
„Die Leistungen nach den Nummern 100 und 101 sind nicht nebeneinander berechnungsfähig.“

 

Zuschläge für die „Unzeit“ zusätzlich berechnungsfähig:
„Im Zusammenhang mit Leistungen nach den Nummern 100 oder 101 dürfen die Zuschläge nach den Buchstaben F bis H unabhängig von der Anzahl und Kombination der erbrachten Leistungen je Inanspruchnahme des Arztes nur einmal berechnet werden“.

 

Nach wie vor keine zusätzliche Berechnung von Hausbesuchen:
„Neben den Leistungen nach den Nummern 100 und 101 sind die Leistungen nach den Nummern 48 bis 52 nicht berechnungsfähig.“

 


Aktuelles Urteil zur Katarakt-Operation mit Femtosekundenlaser

 

Häufig angewendete Abrechnungspraxis ist nicht korrekt
Im Urteil des Amtsgericht Heidelberg vom 22. Mai 2019 (Az. 30 C 112/18) wird die in der Praxis weit verbreitete Abrechnungsweise für die Femto-Katarakt-Operation mit der analogen GOÄ-Nr. 5855 neben der GOÄ-Nr. 1375 (Extrakapsuläre Operation des Grauen Stars mittels gesteuerten Saug-Spül-Verfahrens oder Linsenkernverflüssigung (Phakoemulsifi kation) gegebenenfalls einschließlich Iridektomie, mit Implantation einer intraokularen Linse) als nicht korrekt bezeichnet.

 

Die Gründe
Das Gericht folgte der den Ausführungen des Sachverständigen, seines Zeichens Ärztlicher Direktor einer Universitäts-Augenklinik, wonach es sich bei dem Einsatz des Femtosekundenlasers um eine nicht selbständige Leistung im Sinne von § 4 (2a) GOÄ und § 6 (2) GOÄ handelt.

 

Erläuterung
Für eine Leistung, die Bestandteil oder eine besondere Ausführung einer anderen Leistung nach dem Gebührenverzeichnis ist, kann zur „Haupt-Abrechnungsnummer“ – hier: GOÄ-Nr. 1375 – keine zusätzliche Gebühr berechnet werden. Dies gilt auch für die zur Erbringung der im Gebührenverzeichnis aufgeführten operativen Leistungen methodisch notwendigen operativen Einzelschritte (§ 4 (2a) GOÄ).

 

Die Schaffung eines Zugangs zum Operationsgebiet ist ein methodisch notwendiger und damit unerlässlicher Teilschritt der Katarakt-Operation. Dabei ist es für die Abrechnung der Leistung unerheblich, ob der Zugang händisch mittels Schnitttechnik oder unter Zuhilfenahme eines Femtosekundenlasers („besondere Ausführung“) erfolgt; auch, wenn dieses Verfahren für den Patienten schonender ist, oder dem Arzt hierbei höhere Kosten entstehen.

 

In der Rechnung des Beklagten war die GOÄ-Nr. 5855 in analoger Weise aufgeführt. Auch dieser Umstand konnte die Abrechnung der Gebühr nicht rechtfertigen, denn gem. § 6 (2) GOÄ dürfen nur selbständige ärztliche Leistungen, die in das Gebührenverzeichnis nicht aufgenommen sind, entsprechend einer nach Art, Kosten- und Zeitaufwand gleichwertigen Leistung des Gebührenverzeichnisses berechnet werden. Hier fehlt es an der für die Analogabrechnung geknüpfte Bedingung der „Selbständigkeit“ der Leistung. Selbständige Leistungen zeichnen sich dadurch aus, dass sie nicht Teil einer anderen Leistung des Gebührenverzeichnisses sein dürfen.

 

Fazit:
1. Es handelt sich beim Einsatz des Femtosekundenlasers um die besondere Ausführung der Leistung gem. der GOÄ-Nr. 1375 (Katarakt-Operation).
2. Der Einsatz des Femtosekundenlasers ist ein Leistungsbestandteil der GOÄ-Nr. 1375.

 

Korrekte Abrechnung gemäß aktuellem Urteil AG Heidelberg
Die korrekte Abrechnung der Katarakt-Operation mit Linsenimplantation und unter Zuhilfenahme eines Femtosekundenlasers erfolgt mit der GOÄ-Nr. 1375 zzgl. GOÄ-Nr. 441 (Zuschlag für die Anwendung eines Lasers bei ambulanten operativen Leistungen, je Sitzung) zzgl. GOÄ-Nr. 445 (Zuschlag bei ambulanter Durchführung von operativen Leistungen, die mit Punktzahlen von 1200 und mehr Punkten bewertet sind) zzgl. Materialkosten gem. § 10 GOÄ.

 

Empfehlung
Wer nach der aktuellen Rechtsprechung Rückforderungsansprüche vermeiden will, auf ein höheres Honorar aber nicht verzichten möchte, hat gem. § 2 GOÄ die Möglichkeit, mit den Patienten vor der Behandlung eine „Abweichende Vereinbarung“ zu treffen. Umgangssprachlich ist häufig von einer „Abdingungsvereinbarung“ die Rede. Abbedungen wird hierbei jedoch nicht die Gebührenordnung, sondern die Höhe des ärztlichen Honorars. So kann ggf. ein Abrechnungsfaktor oberhalb des Höchstfaktors mit den Patienten vereinbart werden. Möglich wäre dies in Bezug auf die Femto-Katarakt-Operation z. B. für die GOÄ-Nr. 1375, nicht aber für die Zuschläge gem. den GOÄ-Nummern 441 und 445. Eine Erstattung der Behandlungskosten durch PKV-Unternehmen ist nicht gewährleistet, worauf die Patienten in der Vereinbarung entsprechend hingewiesen werden müssen.

 


Fragen von Teilnehmern aus den GOÄ-Seminaren

 

Frage:
Von verschiedenen Krankenversicherern wurde uns die GOÄ-Nr. 448 reklamiert bzw. unseren Patienten nicht erstattet. Wir rechnen diese Leistungsziffer für die postoperative Betreuung nach Katarakt-Operationen ab, die wir ambulant in Lokalanästhesie und Analgosedierung durchführen. Da es sich bei der Katarakt-Operation eindeutig um eine ambulant durchgeführte Operation handelt, verstehen wir den Grund der Beanstandung nicht.

 

Unsere Antwort:

Bei der GOÄ-Nr. 448 handelt es sich um einen Zuschlag für die Beobachtung und Betreuung eines Kranken über mehr als zwei Stunden während der Aufwach- und/oder Erholungszeit bis zum Eintritt der Transportfähigkeit. Die Voraussetzungen für die Abrechnung der GOÄ-Nr. 448 finden sich im Leistungszifferntext. Es muss sich bei der durchgeführten ambulanten Operation um eine zuschlagsberechtigte operative Leistung gehandelt haben. Dies ist bei der Katarakt-Operation, die mit der GOÄ-Nr. 1375 abgerechnet wird, zwar tatsächlich der Fall, jedoch findet man noch eine weitere Abrechnungsvoraussetzung, liest man den Leistungszifferntext zu Ende. Auch die in diesem Zusammenhang durchgeführte ambulante Anästhesie bzw. Narkose muss zuschlagsberechtigt gewesen sein. Hier findet sich der Grund für die Beanstandung durch die Krankenversicherer, denn weder die GOÄ-Nummer für die Lokalanästhesie (hier: GOÄ-Nr. 495 – Retrobulbäre Anästhesie), noch die Analgosedierung (GOÄ-Nr. 451 – Intravenöse Kurznarkose = 121 Punkte oder 452 – Intravenöse Kurznarkose, mehrmalige Verabreichung des Narkotikums = 190 Punkte) sind in der Gebührenordnung als zuschlagsberechtigt eingestuft. Zuschlagsberechtigte Anästhesieleistungen weisen Punktzahlen von mindestens 200 und mehr Punkten auf. Das trifft z. B. auf Allgemeinanästhesien oder große Regionalanästhesien zu.

 

Der vollständige Leistungstext der GOÄ-Nr. 448 lautet:
„Beobachtung und Betreuung eines Kranken über mehr als zwei Stunden während der Aufwach- und/oder Erholungszeit bis zum Eintritt der Transportfähigkeit nach zuschlagsberechtigten ambulanten operativen Leistungen bei Durchführung unter zuschlagsberechtigten ambulanten Anästhesien bzw. Narkosen“

 

Dieselben Abrechnungsvoraussetzungen gelten auch für die GOÄ-Nr. 449:
„Beobachtung und Betreuung eines Kranken über mehr als vier Stunden während der Aufwach- und/oder Erholungszeit bis zum Eintritt der Transportfähigkeit nach zuschlagsberechtigten ambulanten operativen Leistungen bei Durchführung unter zuschlagsberechtigten ambulanten Anästhesien bzw. Narkosen“

 


Unfall am Patienten – wer haftet?

 

Im Pflegealltag kann es schnell zu Unfällen kommen, die erhebliche Schäden nach sich ziehen. Ein kurzer Moment der Unaufmerksamkeit kann ausreichen, um die Verletzung eines Patienten herbeizuführen oder sein Eigentum zu beschädigen. Oftmals ist die Beseitigung der Schäden mit hohen finanziellen Aufwendungen verbunden, gerade wenn es sich um gesundheitliche Schäden handelt, die eine teure Heilbehandlung erforderlich machen. Daneben besteht häufig ein Schmerzensgeldanspruch. Als haftende Personen kommen vor allem der Pflegedienstinhaber, die Pflegedienstleitung und die eingesetzte Pflegekraft in Betracht. Insofern stellt sich die Frage, wer für den Ersatz der Schäden aufzukommen hat, wenn es im Rahmen der Pflege zu einem Unfall am Patienten gekommen ist.

 

Hinsichtlich der Haftung sind insoweit verschiedene Konstellationen zu unterscheiden

 

Fall 1: ohne Fahrlässigkeit
Sowohl die vertragliche Haftung nach § 280 Abs. 1 BGB als auch die deliktische Haftung nach §§ 823 ff. BGB, die bei Pflegeunfällen in Betracht kommen, setzen für einen Anspruch auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld das Vorliegen mindestens leichter Fahrlässigkeit voraus. Fahrlässigkeit meint gemäß § 276 Abs. 2 BGB das Außerachtlassen der für den jeweiligen Verkehrskreis erforderlichen Sorgfalt. Fahrlässig handelt demnach, wer ohne die in seinem Fall gebotene Vorsicht vorgeht. Für den Pflegebereich bedeutet die gebotene Sorgfalt beispielsweise auch, dass Pflegestandards einzuhalten sind und nicht vom aktuellen Erkenntnisstand der Pflegewissenschaft abweichen.

 

Ist dem Pflegedienst und seinen Mitarbeitern kein Sorgfaltsverstoß vorzuwerfen, liegt also nicht einmal leichte Fahrlässigkeit vor, hat sich in dem Schaden allein das allgemeine Lebensrisiko des Patienten verwirklicht. Der Patient hat seinen Schaden grds. selbst zu tragen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass ggf. Beweislastumkehrungen greifen. Das bedeutet, dass das Gesetz bei Vorliegen einer Pflichtverletzung, z.B. eines Pflegefehlers, unterstellt, dass diese schuldhaft (vorsätzlich oder fahrlässig) herbeigeführt wurde und der Pflegedienst bzw. der in Anspruch genommene Mitarbeiter beweisen muss, dass er nicht schuldhaft gehandelt hat. Eine ordnungsgemäße Pflegedokumentation kann hier unter Umständen hilfreich sein, den Entlastungsbeweis mit Erfolg zu führen. Gelingt der Beweis nicht, haftet die in Anspruch genommene Person in diesen Fällen auch dann, wenn sie tatsächlich nicht fahrlässig gehandelt hat, dies aber (vor Gericht) nicht beweisen kann.
Der Pflegedienst (Inhaber/Betreiber) muss auch dann Schadensersatz und ggf. Schmerzensgeld leisten, wenn er selbst zwar nicht fahrlässig gehandelt hat, der Schaden aber durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung eines Mitarbeiters im Rahmen einer betrieblich veranlassten Tätigkeit entstanden ist. Das Verschulden seiner Mitarbeiter wird dem Pflegedienst nach § 278 BGB wie eigenes Verschulden zugerechnet. Der Pflegedienstinhaber kann dem Patienten gegenüber also auch dann haften, wenn er selbst sorgfaltsgemäß gehandelt hat. Als Vertragspartner des Pflegevertrages trägt der Pflegedienst die Verantwortung für eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung. Aus diesem Grunde haftet er dem Patienten gegenüber grds. auch für solche Schäden, die durch schuldhaftes Verhalten seiner Mitarbeiter als seiner Erfüllungsgehilfen i.S.d. § 278 BGB im Rahmen der übertragenen Tätigkeiten verursacht werden. In der Regel wird der Pflegedienstbetreiber hierfür seine Berufshaftpflichtversicherung in Anspruch nehmen können.

 

Exkurs zum innerbetrieblichen Schadensausgleich:
Im Innenverhältnis zu seinem Arbeitnehmer, der den Schaden schuldhaft verursacht hat (Pflegekraft/angestellte PDL), kann der Pflegedienst jedoch entsprechend dem Haftungsanteil des Arbeitnehmers von diesem Ersatz verlangen. Nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zum innerbetrieblichen Schadensausgleich besteht zu Gunsten des Arbeitnehmers jedoch eine Haftungsbeschränkung. Die Höhe des Haftungsanteils des Arbeitnehmers hängt danach in erster Linie vom Grad seines Verschuldens ab. Hierbei wird unterschieden:

 

1. Leichte Fahrlässigkeit:
Bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit haftet der Arbeitnehmer nicht. Es haftet allein der Pflegedienst als Arbeitgeber. Bei leichter Fahrlässigkeit handelt es sich um geringfügige, leicht entschuldbare Pflichtwidrigkeiten bzw. bloße Unachtsamkeiten wie z. B. das versehentliche Herunterwerfen eines Wasserglases in der Hektik. Es handelt sich hierbei um Vorfälle, die jedem mal passieren können.

 
2. Mittlere Fahrlässigkeit:
Bei Vorliegen mittlerer Fahrlässigkeit wird die Haftung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt. Z. B.: Die Pflegekraft trägt ein Drittel und der Pflegedienst zwei Drittel des Schadens. Hier kommen Pflichtwidrigkeiten in Betracht, die sich im Bereich zwischen leichter und grober Fahrlässigkeit bewegen. Für die Bildung einer konkreten, individuellen Haftungsquote werden die Umstände des jeweiligen Einzelfalls berücksichtigt.

 

3. Grobe Fahrlässigkeit/Vorsatz
Bei Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet der den Schaden verursachende Arbeitnehmer grundsätzlich selbst. Grobe Fahrlässigkeit meint hierbei, dass die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt wurde. Dies ist der Fall, wenn schon ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt wurden und wenn das nichtbeachtet wurde, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen.

 

Um das Haftungsrisiko für den Arbeitnehmer, der im Auftrage seines Arbeitgebers tätig wird, zu begrenzen, nimmt das Bundesarbeitsgericht jedoch Höchstgrenzen für die Haftung bei sehr hohen Schäden an. Häufig wird sich hierbei an einem Bruttomonatsgehalt bei mittlerer Fahrlässigkeit und bis zu drei Bruttomonatsgehältern bei grober Fahrlässigkeit orientiert. Nur bis zu diesem Betrag haftet der Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber.

 

Fall 2: Fahrlässigkeit
Der Pflegedienst haftet dem geschädigten Patienten gegenüber nicht nur für das Verschulden seiner Mitarbeiter, sondern auch, wenn er selbst mindestens leicht fahrlässig den Schaden (mit-)verursacht hat, z.B. bei Schäden, die durch die Auswahl erkennbar unqualifizierten Personals entstehen (§ 831 BGB).

 

Die Pflegedienstleitung haftet für Pflegefehler am Patienten, die durch eine andere Pflegekraft entstehen, wenn ihr selbst ein den Schaden (mit-) verursachendes Verschulden angelastet werden kann. Beispiele für fahrlässiges Handeln wären unzureichende Organisation und Planung der Pflege, die fehlerhafte Auswahl einer ungeeigneten Pflegekraft für einen konkreten Einsatz. Wenn hierdurch ein Schaden beim Patienten entsteht, haftet (auch) die PDL. Hat die eingesetzte Pflegekraft durch einen Sorgfaltsverstoß einen Schaden beim Patienten im Rahmen der Pflege verursacht, z.B. durch einen falschen Griff den Sturz eines Patienten und dessen Verletzung, so haftet sie dem Patienten gegenüber im Ausgangspunkt auch voll für den entstandenen Schaden. Nach den Grundsätzen zum innerbetrieblichen Schadensausgleich (s.o.) kann sie – ebenso wie die angestellte PDL – von ihrem Arbeitgeber jedoch eine Freistellung von den Kosten verlangen, die sie nach der konkret gebildeten Haftungsquote nicht zu tragen hat. Ein Mitverschulden des Arbeitgebers ist ebenfalls zu berücksichtigen.

 

Fall 3: Vorsatz
Wie im Falle der fahrlässigen Verursachung eines Schadens haften Pflegedienst, PDL und eingesetzte Pflegekraft erst recht, wenn der Schaden nicht nur fahrlässig, sondern darüber hinaus sogar vorsätzlich, d.h. wissentlich und willentlich, durch ihre Handlung oder Unterlassung herbeigeführt wurde. Handelte der Arbeitnehmer (Pflegekraft, angestellte PDL) vorsätzlich, trägt er den Schaden auch im Innenverhältnis zu seinem Arbeitgeber grds. selbst. Es lässt sich also festhalten, dass es hinsichtlich der Haftung bei einem Unfall am Patienten im Wesentlichen darauf ankommt, wer den Schaden in welchem Umfang verursacht hat. Da zu Gunsten des Arbeitnehmers eine Haftungsbeschränkung erfolgt, ist im Regelfall der Pflegedienst in der größeren Verantwortung.

 

Hinweis:
Neben der zivilrechtlichen Haftung kommt bei Vorliegen von Fahrlässigkeit oder Vorsatz u.U. auch eine strafrechtliche Haftung in Betracht (z.B. fahrlässige Körperverletzung). Es sollte daher sichergestellt werden, dass typische Haftungsrisiken durch entsprechende organisatorische Maßnahmen (ordnungsgemäße Planung, Fortbildungen etc.) im Vorfeld möglichst verhindert werden.

 

Dr. Christian Schieder
Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pfl ege e.V. Hannover

 


Verjährung und Verwirkung: Wer zu lange wartet, hat den Schaden!

 

Selbst wer es sich leisten kann, längere Zeit auf ihm zustehendes Geld zu warten, hat zwei K.O.-Kriterien für die erfolgreiche Durchsetzung von Forderungen im Auge zu behalten, nämlich die Verjährung und die Verwirkung.

 

Gemeinsam haben die Verjährung und die Verwirkung, dass beide einen gewissen Zeitablauf voraussetzen und beide die erfolgreiche Durchsetzung einer Forderung verhindern können. Rechtlich handelt es sich jedoch um zwei unterschiedliche Tatbestände mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen:

 

1. Die Verjährung
Die Verjährung hat der Gesetzgeber in den §§ 194ff. BGB geregelt. Danach unterliegen Ansprüche, zu denen auch Zahlungsforderungen gehören, der Verjährung. Honoraransprüche aus einem (zahn-)ärztlichen Behandlungsvertrag verjähren grundsätzlich innerhalb von drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB mit Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, wobei die Frist jedoch erst mit Fälligkeit des Anspruchs zu laufen beginnt. Da gemäß § 12 Abs. 1 GOÄ bzw. § 10 Abs. 1 GOZ die Erteilung einer Gebührenrechnung Fälligkeitsvoraussetzung für den Vergütungsanspruch des (Zahn-)Arztes ist, beginnt die Verjährung somit erst mit dem Zugang der Gebührenrechnung zu laufen.

 

Beispiel:
Forderungen aus einer Behandlung vom 08.10.2015-01.02.2016, die Sie mit Rechnung vom 20.02.2016 abgerechnet haben, die dem Schuldner am 22.02.2016 zugegangen ist, verjähren grundsätzlich mit Ablauf des 31.12.2019.

 

Praxistipp 1
Zahlungsforderungen gegen Patienten verjähren grundsätzlich mit Ablauf des dritten Kalenderjahres nachdem dem Patienten eine den Anforderungen des § 12 GOÄ bzw. § 10 GOZ genügenden Abrechnung zugegangen ist. Legen Sie sich daher die Rechnungen frühzeitig auf entsprechende Wiedervorlage. Zahlungsansprüche aus Abrechnungen des Jahres 2016 verjähren mit Ablauf des 31.12.2019

 

Ist Verjährung eingetreten, kann die Forderung gleichwohl zunächst weiterhin geltend gemacht werden. Sie ist allerdings dem Risiko ausgesetzt, dass der Schuldner die Zahlung unter Berufung auf die Einrede der Verjährung verweigert. Erkennt der Schuldner allerdings (zunächst) nicht, dass die Forderung verjährt ist und begleicht die Forderung, so ist die Forderung damit erledigt. Denn bei der Verjährung handelt es sich um eine Einrede, die voraussetzt, dass der Schuldner diese vor dem Bezahlen erhebt (§ 214 Abs. 1 BGB). Erhebt der Schuldner erst nach erfolgter Zahlung die Einrede der Verjährung, so hat er Pech gehabt und kann den geleisteten Betrag nicht mehr nachträglich zurückverlangen (§ 214 Abs. 2 BGB). Eine bereits verjährte Forderung kann daher auch grundsätzlich weiterhin vom Gläubiger geltend gemacht werden, da die Verjährung nicht zum Erlöschen der Forderung führt. Der Eintritt der Verjährung gibt dem Schuldner allerdings das Recht, die Zahlung der Geldschuld zu verweigern, wenn er sich vor dem Bezahlen auf die Einrede der Verjährung beruft.

 

Praxistipp 2

Der Schuldner einer verjährten Forderung muss sich vor dem Bezahlen auf die Einrede der Verjährung berufen. Nach Eintritt der Verjährung geleistete Zahlungen können nicht zurückgefordert werden, auch wenn nachträglich noch die Einrede der Verjährung erhoben wird.

 

Wie kann man nun verhindern, dass eine Forderung verjährt?
Hierzu gibt Ihnen das Gesetz in §§ 203, 204 BGB gleich mehrere Möglichkeiten an die Hand, den Ablauf der Verjährungsfrist zu hemmen. Der Zeitraum, in dem die Verjährung gehemmt ist, wird dabei dann nicht eingerechnet und verlängert die Verjährungsfrist entsprechend.

 

Beispiel:
Verjährt eine Forderung grundsätzlich mit Ablauf des 31.12.2019, war die Verjährung aber in Zwischenzeit bis dahin für einen Zeitraum von sechs Monaten gehemmt, so verschiebt sich der Eintritt der Verjährung um diese sechs Monate nach hinten, also in diesem Beispiel bis zum Ablauf des 30.06.2020.

 

Praxistipp 3
Die Einrede der Verjährung kann durch Verhandlungen mit dem Schuldner oder gerichtliche Geltendmachung gehemmt werden. Prüfen Sie deshalb frühzeitig – spätestens im Oktober eines Jahres – welche Forderungen noch vor Jahresende vor dem Eintritt der Verjährung bewahrt werden müssen.

 

Praxistipp 4
Behandlungsleistungen sollten zeitnah abgerechnet werden, insbesondere wenn der Patient den Behandler zur Abrechnung der erbrachten Behandlungsleistung ausdrücklich aufgefordert hat.

 

Die Verjährung kann insbesondere gehemmt werden durch:
• Verhandlungen mit dem Schuldner über die Forderung
• die gerichtliche Geltendmachung der Forderung in Form der Klage
(§ 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB) oder eines Mahnbescheids (§ 204 Abs. 1
Nr. 3 BGB)

 

Beachten Sie dabei, dass eine Zahlungserinnerung oder außergerichtliche Mahnung den Eintritt der Verjährung grundsätzlich nicht hemmt. Für die Hemmung durch Verhandeln mit dem Schuldner ist erforderlich, dass es zu einem echten Meinungsaustausch zwischen den Parteien kommt. Nach der Rechtsprechung reicht es dabei insbesondere nicht, wenn der Schuldner auf Verhandlungsangebote des Gläubigers entweder überhaupt nicht reagiert oder die Zahlung direkt unmissverständlich ablehnt. Vorsicht ist daher insbesondere geboten, wenn zeitnah zum Ablauf der Verjährungsfrist versucht werden soll, die Verjährung durch Verhandlungen mit dem Schuldner zu hemmen, da dieser dann regelmäßig kein Interesse an Verhandlungen haben wird.

 

2. Die Verwirkung
Die Verwirkung ist im Gesetz nicht geregelt. Die Verwirkung stellt vielmehr eine auf Treu und Glauben (§ 242 BGB) fußenden Einwendung der unzulässigen Rechtsausübung dar. Im Gegensatz zur Verjährung, auf die sich der Schuldner ausdrücklich berufen muss, ist die Verwirkung als Einwendung durch das Gericht von Amts wegen zu berücksichtigen (BGH, Urteil v. 10.11.1965, Ib ZR 101/63, NJW 1966 S. 343, 345) und führt dazu, dass der Zahlungsanspruch erlischt (rechtsvernichtende Einwendung) bzw. gar nicht erst wirksam entstanden ist (rechtshemmende Einwendung).

 

Die Verwirkung eines Zahlungsanspruchs kommt dabei in Betracht, wenn der Gläubiger diesen längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre (Zeitmoment), und der Schuldner sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Gläubigers darauf einrichten durfte und eingerichtet hat, dass dieser sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde (Umstandsmoment).

 

Zeitmoment
Der Zeitraum, nach dem eine Verwirkung der Forderung bejaht werden kann, ist dabei zur Dauer der jeweiligen Verjährungsfrist in Bezug zu setzen, da eine bereits kurze Verjährungsfrist in der Regel nicht noch weiter beschnitten werden soll. Insbesondere die Regelverjährungsfrist von drei Jahren gemäß § 195 BGB soll dem Gläubiger daher in der Regel ungekürzt zur Verfügung stehen.

 

Umstandsmoment
Das Umstandsmoment ist gegeben, wenn der Schuldner nach Treu und Glauben davon ausgehen durfte, durch den Gläubiger nicht mehr in Anspruch genommen zu werden. Dies setzt voraus, dass der Gläubiger objektiv gesehen in der Lage gewesen wäre, seine fällige Forderung gegenüber dem Schuldner geltend zu machen, dies jedoch tatsächlich unterlassen hat und dem Schuldner den Eindruck vermittelt hat, er werde aus seinem Recht gegen ihn nicht weiter vorgehen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der Patient den (Zahn-)Arzt aufgefordert hat, über die erbrachte Behandlungsleistung abzurechnen und der (Zahn-)Arzt dem nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums nachgekommen ist.

 

Das OLG Nürnberg hat in diesem Zusammenhang mit Beschluss 09. Januar 2008 – 5 W 2508/07 entschieden, dass der Honoraranspruch eines Arztes/Zahnarztes jedenfalls dann verwirkt sei, wenn dieser mit der Stellung seiner Honorarrechnung mehr als drei Jahre zuwartet, nachdem der Patient die Behandlung unter Berufung auf deren angebliche Fehlerhaftigkeit unter Androhung gerichtlicher Schritte abgebrochen und den Arzt dazu aufgefordert hat, keine Rechnung zu stellen.

 

Das AG Frankfurt war mit Urteil vom 23. Mai 1996, Az. 30 C 2697/95 sogar der Auffassung gewesen, dass eine zahnärztliche Honorarforderung, die mehr als zwei Jahre nach Beendigung der Behandlung erstmals abgerechnet wird, verwirkt sei.

 

Behandlungsleistungen sollten daher zeitnah abgerechnet werden, insbesondere wenn der Patient den Behandler zur Abrechnung der erbrachten Behandlungsleistung ausdrücklich aufgefordert hat.

 

Oliver Graf
Rechtsanwälte Semsi & Graf, Singen

 


Unser Förderprogramm in Sachen Sport:
Siebenkampf ist die große Passion von Johanna Siebler – ein Portrait

 

Mein Name ist Johanna Siebler, ich bin 19 Jahre alt, betreibe schon seit 2007 Leichtathletik und komme aus Überlingen. Hier trainiere ich im Leichtathletikclub Überlingen 7-Kampf. Der 7-Kampf besteht aus den Disziplinen Hürdenlaufen, Hochsprung, Kugelstoßen, 200m Sprint, Weitsprung, Speerwurf und 800m Lauf. Die ersten vier Disziplinen sind am ersten Tag des Wettkampfes und die drei weiteren am zweiten Tag. Für mich ist der Mehrkampf die beste Wahl, denn durch die unterschiedlichen Disziplinen hat man sowohl im Training als auch im Wettkampf immer eine gute Abwechslung und der Sport wird nie eintönig. Neben dem Sport mache ich im Jahr 2020 mein Abitur am Droste-Hülshoff-Gymnasium Meersburg. Es ist nicht immer leicht, Sport und Schule zu vereinbaren, doch durch ein super Umfeld und tolle Unterstützung klappt es bei mir dennoch sehr gut.

 

Zur Leichtathletik kam ich 2007 durch meinen Bruder, der bei der LG Salemertal trainierte. Durch ihn habe ich die Leichtathletik kennen und lieben gelernt. Anfangs war es noch ein Kindertraining, bei dem man viele verschiedene Disziplinen trainierte. Durch kontinuierliches Training konnte ich meine Leistungen weiter steigern und mein Talent ausbauen. Bald wurde auch mein Vater mein Trainer, da er Diplomsportlehrer ist und seine Kinder unterstützen wollte. Mit ihm wurde das Training immer systematischer und ich spezialisierte mich auf den 7-Kampf. Mein Vater ist bis heute für mich da und trainiert mich täglich, mit ihm bin ich ein eingespieltes Team, so dass es leichter ist, die Trainingsansätze umzusetzen.

 

Momentan steht das Aufbautraining für die kommende Saison an. Hier werden die Grundlagen für den Sommer gelegt. Das Training ist auf Kondition und Kraft orientiert. Dies bedeutet, es ist oft anstrengend und nicht immer angenehm, doch umso härter man im Winter trainiert, desto leichter fällt es einem der Sommer. Motivation für solche Tage holt man sich aus den vergangenen Erfolgen, wie dem Vizeweltmeistertitel aus dem Jahre 2017. Außerdem ist eine gute Trainingsgruppe ein wesentlicher Grundbaustein, denn die anstrengenden Einheiten werden plötzlich viel lockerer. Für mich spielt der Spaß dabei auch eine wesentliche Rolle, da es sonst keinen Sinn macht, den Leistungssport zu betreiben.

 

Im Jahr 2019 durfte ich zum vierten Mal in Folge an einer internationalen Meisterschaft teilnehmen. Jedoch lief es leider anders als geplant, denn ich verletzte mich am zweiten Tag, wodurch ich meine Leistung nicht mehr abrufen konnte. Am Ende belegte ich dennoch den 8. Platz auf den Europameisterschaften der U20 in Schweden. Ziel für 2020 ist, dass ich verletzungsfrei bleibe und dass ich wieder an einem internationalen Wettkampf teilnehme. Mein Fernziel ist die Teilnahme an den Olympischen Spielen. Mit der PVS Reiss GmbH habe ich einen perfekten Partner, der mich auf diesem Wege unterstützt. Dafür danke ich allen sehr.

 

Liebe Grüße, Johanna!

 


Sponsoring: Kathrin Reischmann im Telemark-Team Germany!

 

Was ist Telemark und wie läuft so ein Wettkampf ab?
Telemark ist die traditionelle und älteste Form des Skifahrens. Dabei sind die Skischuhe nur an der Spitze in der Bindung fixiert, so dass die Ferse frei ist und angehoben werden kann. Die Schwünge werden im Ausfallschritt gefahren, so wie man es von der Telemark-Landung beim Skispringen kennt. Erfunden wurde die Sportart in der norwegischen Region Telemark.

 

Das Wettkampf-Format erfordert einen vielseitigen Athleten, denn ein Telemark-Rennen besteht aus einem Riesentorlauf mit Sprung, einer 360°-Steilwand-Kurve und einer anschließenden Langlauf Skating-Strecke. Dabei zählt nicht nur die gefahrene Zeit, sondern auch die Ausführung der Telemark-Technik. Schwünge in alpiner Technik werden sofort mit einer Sekunde Zeitzuschlag bestraft. Es gibt drei verschiedene Diszplinen, die sich unter anderem in ihrer Länge unterscheiden. Besonders spektakulär sind dabei die Parallel-Rennen bei denen zwei Läufer nach K.O.-System in parallelen Kursen gleichzeitig starten und ab der Einfahrt in die 360°-Kurve aufeinander treffen.

 

Wie lief die vergangene Saison?
Der Weltcup-Auftakt fand anstatt im November erst im Januar in La Thuile (Italien) statt. Es war ungewöhnlich, erst so spät in das Renngeschehen zu kommen, denn auch alle vorher angesetzten FIS-Rennen mussten aufgrund der schlechten Schneelage abgesagt werden. Trotzdem konnte ich den steilen und vereisten Rennhang in La Thuile, der normalerweise Teil der alpinen Abfahrtsweltcup-Strecke ist, einigermaßen gut meistern und zwei 8. Plätze herausfahren.

 

Danach ging die Reise weiter nach Frankreich. Mein Weg führte allerdings erst noch über die Uni zu einer mündlichen Prüfung, bevor ich anreisen konnte. Dort kam ich mit dem Gelände etwas besser zurecht und mir gelang es mich im Sprint um einen Platz verbessern. Im Parallel Sprint kam ich bis ins Viertelfinale und landete schließlich auf dem 5. Rang.

 

Als nächstes stand der Heimweltcup am Oberjoch im Allgäu auf dem Programm. Dort herrscht für uns deutsche Athleten natürlich immer eine ganz besondere Atmosphäre. Nach einem verpatzten ersten Lauf im Sprint, konnte ich im zweiten Durchgang nachlegen. Beim Parallel Sprint war leider erneut im Viertelfinale Schluss.

 

Viel Zeit zum Ärgern blieb nicht, da an der Uni schon wieder eine Prüfungsphase anstand. Daher musste ich auf einen Start beim Weltcupfinale in Slowenien verzichten. Dadurch fehlten mir die entsprechenden Punkte für eine bessere Platzierung im Gesamtweltcup. Zum Abschluss der kurzen Weltcup-Saison wurde im März noch die Weltmeisterschaft in Rjukan (Norwegen) ausgetragen und beendet wurde die Rennsaison mit der Deutschen Meisterschaft im Kleinwalsertal, wo ich einen versöhnlichen Vize-Meistertitel holen konnte. Insgesamt konnte ich über die ganze Saison solide Rennen ins Ziel bringen, allerdings schien es fast so, als wäre der 8. Platz für mich reserviert gewesen.

 

Was hast du denn für die anstehende Saison geplant?
Die Planung ist aufgrund meines Medizinstudiums leider immer ziemlich von Pflichtterminen und Prüfungen abhängig. Ich hoffe, dass ich an so vielen Rennen wie möglich dabei sein kann und möchte regelmäßig in die Top 5 fahren. Einmal auf dem Podium zu stehen ist mein Ziel!

 

Ihre Ergebnisse im Überblick
Weltcup La Thuile Sprint — 8. Platz, Classic — 8. Platz
Weltcup Pra Loup Classic — 8. Platz, Sprint — 7. Platz, Parallel Sprint — 5. Platz
Weltcup Bad Hindelang Sprint — 7. Platz, Parallel Sprint — 5. Platz
WM Rjukan Classic — 8. Platz, Sprint — 8. Platz, Parallel Sprint — 9. Platz
Dt. Meisterschaft Kleinwalsertal Sprint — 2. Platz
Gesamtweltcup Sprint — 10. Platz, Parallel Sprint — 7. Platz, Classic — 13. Platz, Overall — 9. Platz

 


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Autoren, sofern nicht ausführlich benannt: sbay Saskia Bayer, db Daniel Bolte, svg Sabine von Goedecke, sm Sabine Müller, esc Erika Schroeter, ms Marijana Senger, gw Gerda-Marie Wittschier.

 

Konzept und Gestaltung: www.creapart.de

 

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